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Die spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Jansa, Mokrý, Otevřel & partneři, hat in diesem Bereich große Erfahrung in der Tschechischen Republik sowie auch in der EU.

Wir betreuen unsere Mandanten auch in English, Deutsch, Französisch, Polnisch und Slowakisch.

Unseren ausländischen Mandanten bieten wir folgende Leistungen:

GESCHÜZTE WARENZEICHEN

  • Beurteilung der Eintragungsfähigkeit eines Warenzeichens, Beratung bei der Wahl der optimalen Fassung oder Darstellung (Wortlaut, Bilddarstellung, kombinierte Darstellung usw.)
  • Einordnung nach der Nice-Klassifizierung der Produkte und Leistungen
  • Nachforschungsdienst
  • Einreichung einer Warenzeichenanmeldung und Kommunikation mit dem Amt für Industrieeigentum oder Amt für Inlandsmarktharmonisierung (OHIM)
  • Einreichung der Stellungnahme zu den Einwänden gegen Warenzeicheneintragung
  • Lizenzverträge über Nutzung der Warenzeichen und Verträge über deren Übertragung
  • Vertretung in den Streitfällen aus Warenzeichen
  • Einreichung des Widerspruchs gegen Beschluss des Amtes für Industrieeigentum

ERFINDUNGEN - PATENTE

  • Einordnung der Erfindungen nach der Locarno-Klassifizierung der Industriemuster
  • Nachforschungsdienst
  • Einreichung einer Industriemusteranmeldung und Kommunikation mit dem Amt für Industrieeigentum
  • Einreichung der Stellungnahme zu den Einwänden gegen Industriemustereintragung
  • Veranlassung der Änderungen im Register für Industriemuster (Namens- oder Adresseänderung beim Anmelder oder Inhaber, Übertragung auf einen neuen Inhaber usw.)
  • Lizenzverträge über Nutzung der Industriemuster und Verträge über deren Übertragung
  • Vertretung in den Streitfällen aus Industriemustern
  • Einreichung des Widerspruchs gegen Beschluss des Amtes für Industrieeigentum

DESIGN - INDUSTRIEMUSTER

  • Einordnung der Produkte nach Locarno-Klassifizierung der Industriemuster
  • Nachforschungsdienst
  • Einreichung einer Industriemusteranmeldung und Kommunikation mit dem Amt für Industrieeigentum
  • Einreichung der Stellungnahme zu den Einwänden gegen Industriemustereintragung
  • Veranlassung der Änderungen im Register für Industriemuster (Namens- oder Adresseänderung beim Anmelder oder Inhaber, Übertragung auf einen neuen Inhaber usw.)
  • Lizenzverträge über Nutzung der Industriemuster und Verträge über deren Übertragung
  • Vertretung in den Streitfällen aus Industriemustern
  • Einreichung des Widerspruchs gegen Beschluss des Amtes für Industrieeigentum

TECHNISCHE LÖSUNGEN – GEBRAUCHSMUSTER

  • Einordnung nach der Internationalen Klassifizierung der Gebrauchsmuster
  • Nachforschungsdienst
  • Einreichung einer Gebrauchsmusteranmeldung und Kommunikation mit dem Amt für Industrieeigentum
  • Einreichung der Stellungnahme zu den Einwänden gegen Gebrauchsmustereintragung
  • Veranlassung der Änderungen im Register für Gebrauchsmuster (Namens- oder Adresseänderung beim Anmelder oder Inhaber, Übertragung auf einen neuen Inhaber usw.)
  • Lizenzverträge über Nutzung der Gebrauchsmuster und Verträge über deren Übertragung
  • Vertretung in den Streitfällen aus Gebrauchsmustern
  • Einreichung des Widerspruchs gegen Beschluss des Amtes für Industrieeigentum

EINTRAGUNG DER ARZNEIMITTEL, LEBENSMITTELERGÄNZUNGEN UND NAHRUNGSERGÄNZUNGSMITTEL

  • Beratung beim Markteintritt in der Tschechischen Republik und bei Eintragung der Arzneimittel, Lebensmittelergänzungen und Nahrungsergänzungsmittel
  • Vertretung vor den zuständigen Staatsbehörden bei Eintragung der Arzneimittel, Lebensmittelergänzungen und Nahrungsergänzungsmittel
  • Vertretung in den Streitfällen bei unlauterem Wettbewerb der Konkurrenten

NACHFORSCHUNGSDIENST

Zweck der Nachforschung

  • Erfolgsauswertung der Eintragung der Warenzeichen, Gebrauchs- und Industriemuster vor der Einreichung der Anmeldung aus der Sicht der Erfüllung aller rechtlichen Erfordernisse
  • Ermittlung des möglichen Konflikts mit einem älteren Warenzeichen, Gebrauchs- oder Industriemuster

Inhalt der Nachforschung

  • wird bei den Wort-, Bildwarenzeichen und bei kombinierten Warenzeichen und bei den Gebrauchs- und Industriemustern durchgeführt
  • wird innerhalb von 5 Tagen durchgeführt
  • ermittelt wird die Möglichkeit der Verletzung der Rechte zum gleichen oder ähnlichen Warenzeichen, Gebrauchs- und Industriemuster und dieser möglicher Konflikt wird nach den früheren Beschlüssen der zuständigen Behörde und Rechtssprechung bewertet
  • in der Schlussfolgerung wird die Eintragung oder andere Lösung empfohlen

KONTINUIERLICHER NACHFORSCHUNGSDIENST

Zweck der kontinuierlichen Nachforschung

  • Verhinderung der späteren Eintragung einer Konkurrenzbezeichnung, die Ihre Rechte zu Ihrem Warenzeichen verletzt
  • Verhinderung der späteren Eintragung eines Konkurrenzindustrie- oder –gebrauchsmusters, das Ihre Rechte zu Ihrem Industrie- oder Gebrauchsmuster verletzt

Inhalt der kontinuierlichen Nachforschung

  • durchgehende Überwachung der Anmeldungen der Warenzeichen, Industrie- und Gebrauchsmuster anderer Anmelder
  • wird bei den Wort-, Bildwarenzeichen und bei kombinierten Warenzeichen und bei den Gebrauchs- und Industriemustern durchgeführt
  • wird jede 2 Monate ggf. in kürzeren Zeitabständen durchgeführt
  • im Falle einer Verletzung der Rechte zum Warenzeichen, Industrie- oder Gebrauchsmuster wird eine Empfehlung der weiteren Vorgehensweise z. B. Einredeanbringen abgegeben

SCHUTZ BEI VERLETZUNG DER RECHTE

Beispiele der Verletzung der Rechte zum Warenzeichen oder anderer geschützten Rechte

  • Einreichung der Anmeldung eines täuschungsfähigen Warenzeichens durch einen anderen Anmelder
  • Einführung der Produkte oder Dienstleistungen mit einer mit Ihrem Warenzeichen verwechselbaren Bezeichnung auf den Markt
  • Einreichung der Anmeldung oder Einführung der Produkte oder Dienstleistungen in Ihre Industrie- und Gebrauchsmuster
  • unlauterer Wettbewerb

Zweck des Schutzes bei Verletzung der geschützten Rechte

  • Verhinderung der Verletzung der Rechte zum Warenzeichen, Industrie- oder Gebrauchsmuster und unlauterem Wettbewerb

Inhalt des Schutzes bei Verletzung der geschützten Rechte

  • Einredeanbringen gegen Konkurrenzwarenzeichen, -industriemuster oder –gebrauchsmuster bei der zuständigen Behörde
  • Einreichung eines Antrages auf Löschung des Konkurrenzwarenzeichens, - industriemusters oder –gebrauchsmusters
  • Einreichung eines Antrages auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung
  • Einbringung einer Klage zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb und auf Schadenersatz

BEARBEITUNG DER EINWENDUNGEN GEGEN KONKURRENZANMELDUNG

Zweck der Einwendungen bei einer Konkurrenzeintragung

  • Verhinderung der Eintragung eines mit Ihrem Warenzeichen, Ihrer Firma oder anderer Bezeichnung verwechselbaren Warenzeichens
  • wurde ein verwechselbares Warenzeichen bereits eingetragen, kann seine Löschung angestrebt werden
  • Verhinderung der Eintragung eines mit Ihrem Industrie- oder Gebrauchsmuster verwechselbaren Industrie- oder Gebrauchsmusters

Inhalt der Leistung

  • Empfehlung des rechtlichen Vorgehens gegen Konkurrenzeintragung
  • Einredeanbringen im Eintragungsverfahren oder Einbringung eines Antrags auf Löschung eines Warenzeichens, Industrie- oder Gebrauchsmusters bei der zuständigen Behörde

VERTRÄGE

Inhalt der Leistung

  • Ausarbeitung der Verträge für Übertragung von Rechten zu den Warenzeichen, Patenten, Gebrauchsmustern, Industriemustern
  • Ausarbeitung der Lizenzverträge für Nutzung eines Warenzeichens, Patentes, Gebrauchsmusters, Industriemusters
  • Ausarbeitung der Werkverträge für Schaffung von Urheberwerken (Warenzeichen, Logotype, Werbespots, Erfindungen, Industrie- und Gebrauchsmuster usw.)
  • Ausarbeitung der Anstellungsverträge mit den Angestellten, die die durch Rechte des Industrieeigentums geschützten Werke schaffen (Warenzeichen, Logotype, Werbespots, Erfindungen, Industrie- und Gebrauchsmuster usw.)

UNLAUTERER WETTBEWERB

Beispiele des unlauteren Wettbewerbs

  • Einreichung der Anmeldung eines täuschungsfähigen Warenzeichens durch einen anderen Anmelder
  • Einführung der Produkte oder Dienstleistungen mit einer mit Ihrem Warenzeichen verwechselbaren Bezeichnung auf den Markt Einreichung der Anmeldung oder
  • Einführung der Produkte oder Dienstleistungen in Ihre Industrie- und Gebrauchsmuster
  • sonstiger unlauterer Wettbewerb

Rechte gegen den unlauteren Wettbewerber

  • Recht auf Unterlassung der Handlung des unlauteren Wettbewerbes
  • Recht auf Behebung des mangelhaften Zustandes
  • Recht auf Schadenersatz
  • Recht auf angemessene Genugtuung im Geld
  • Recht auf Ausgabe der ungerechtfertigten Bereicherung

Inhalt der Leistung

  • Bewertung der Handlung des unlauteren Wettbewerbes
  • Empfehlung des rechtlichen Vorgehens gegen die Handlung des unlauteren Wettbewerbes
  • Geltendmachung der Rechte vor der Klageerhebung (Verhinderung des unlauteren Wettbewerbes, der ungerechtfertigten Bereicherung, Ersatz des Nichtvermögensschadens) und Vertretung im Gerichtsverfahren
  • Einreichung eines Antrages auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung
  • Einbringung einer Klage auf Unterlassung der Handlung des unlauteren Wettbewerbs, auf Behebung des mangelhaften Zustandes, auf Schadenersatz, auf angemessene Genugtuung im Geld und auf Ausgabe der ungerechtfertigten Bereicherung

SOFTWARE- UND DOMÄNESCHUTZ

Inhalt der Leistung

  • Ausarbeitung der Verträge über Softwareschutz
  • Ausarbeitung der Anstellungsverträge mit den Angestellten oder der Geschäftsordnungen, die den Softwareschutz regeln
  • Ausarbeitung der Verträge über Softwareentwicklung auf Bestellung
  • Lösung der Verletzung der Rechte zum Software
  • Lösung der Domäneproblematik und der Verletzung der Rechte zur Domäne
  • Lösung des Konfliktes der Warenzeichen und der Domäne, cybersquatting (domain grabbing)
  • Lösung der Problematik des Inhaltes der Webseite im Zusammenhang mit unlauterem Wettbewerb und Verletzung der Rechte zum geistigen Eigentum und Industrieeigentum

RECHTSPFLEGEDIENST

Wir bieten rechtliche Beurteilung und Ausarbeitung der Verträge zu den gewerblichen Schutzrechten, ggf. weiteren Rechtspflegedienst im Bereich Handelsrecht, geistiges Eigentum, IT-Recht. Nähere Informationen finden Sie an der Homepage der Rechtsanwaltskanzlei Jansa, Mokrý, Otevřel & partneři v.o.s.www.lawyer.cz